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Das Forum Demokratie nahm in seiner Sitzung am 11. Mai mit Entsetzen zur Kenntnis, dass die Gedenkstätte in der Schillstraße in Braunschweig, mit rechtsradikalen Schmierereien massiv verunstaltet wurde (wir berichteten). Hier die Mitteilung des Forums Demokratie im Wortlaut:
Die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße ist ein wichtiger Ort des Erinnerns an die nationalsozialistische Vergangenheit unserer Stadt. Sie dokumentiert die rassistische, antisemitische, menschenverachtende Gewaltherrschaft in der NS Zeit in besonderer Weise.
Das gesamte Gremium verurteilt den Vorfall entschieden: „Der Protest gegen Rechtsextremismus – gegen rassistische, antisemitische und antidemokratische Einstellungen – ist eine unabweisbare Verpflichtung für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie ergibt sich aus der Überzeugung, dass diese Ideologie das menschliche Miteinander zerstört, Hass und Angst verursacht und auch bei uns den Nährboden für Gewalt aufbereitet. Ein rechtsextremes, demokratiefeindliches Vorgehen hat in dieser Stadt ausdrücklich keinen Platz“, so die einstimmige Aussage des Gremiums.
In der Steuerungsgruppe der lokalen Partnerschaft des Bundesprogramms Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit, setzen sich mehr als 50 Vertreter verschiedener relevanter zivilgesellschaftlicher Organisationen der ganzen Stadt gegen jegliche Formen von vorurteilsbasierter, politischer und weltanschaulich motivierter Gewalt und für eine demokratisches Klima in der Stadt ein. Angesichts stark wachsender rechtsextremistischer Umtriebe brauchen wir gerade jetzt das demokratische Engagement möglichst vieler Menschen.
Die Mitglieder begrüßen ausdrücklich, das sofortige umsichtige Handeln der Stadt. Um demokratiegefährdenden Entwicklungen in Braunschweig entgegenzuwirken, ist ziviles Engagement für Demokratie und Vielfalt in der gesamten Stadt notwendig und dafür setzt sich das Forum Demokratie ein. Nur ein demokratisches Braunschweig mit engagierten Demokraten/innen ist widerstandsfähig gegen Rechtsextremismus.
Die an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße angebrachte Mahnung: „Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“ ist eine klare Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, aus unserer Geschichte zu lernen und gleichsam eine Ermutigung, sich mit Nachdruck gegen menschenfeindliche und rechtsextreme Ideologien und Aktivitäten zu wenden.